Übersicht

Allgemein

Strom- und Gaspreisbremse

Strom- und Gaspreisbremse treten zum 1. März 2023 in Kraft und gelten rückwirkend zum 1. Januar 2023. So konnten die Energieversorgungsunternehmen den komplexen Prozess organisieren. Die gefundene Rückwirkung zum 1. Januar 2023 war eine wichtige Forderung der SPD und schließt…

Noch 14 Tage bis zur Wahl

Diese Woche haben meine UnterstützerInnen und ich wieder an verschiedenen Orten in meinem Wahlkreis Spandau 5 an Infoständen um die Stimmen der SpandauerInnen bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus sowie zur Bezirksverordnetenversammlung geworben. Beim Verteilen von Informationsmaterial konnten wir viele interessante,…

Wasserballarena für Spandau

Das Kombibad-Süd an der Gatower Straße wird um eine Wasserball-Arena erweitert. Der Senat hat dafür SIWANA-Mittel zugewiesen (Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds). Neben der Nutzung für den Leistungssport als neue Spiel- und Trainingsstätte der Wasserfreunde Spandau 04 steht…

Berlin in Sicherheit

Sicherheit ist für uns alle ein wichtiges Thema. Die Polizei muss sichtbarer und bürgernah in allen Stadtteilen, sowohl in den Außen- als auch in den Innenstadtbezirken, unterwegs sein. Der persönliche Austausch schafft Vertrauen, das für die Arbeit der Polizei, auch…

In 6 Wochen wird gewählt

Der Beginn der heißen Wahlkampfphase wird traditionell mit dem Anbringen der Wahlplakate  eingeläutet. Acht Teams, ausgestattet mit Plakaten, Befestigungsmaterial und Leitern, standen in meinem Wahlkreis 5 bereit, die Wahlplakate unserer Kandidatin für das Bürgermeisterinnenamt Dr. Carola Brückner, der Kandidatin…

meine Großflächenplakate

An mehreren Standorten in meinem Wahlkreis (Spandau 5/ Spandauer Süden)  finden Sie meine Großflächenplakate zur Wahl am 12. 02. 2023.  …

Frohe Weihnachten

Nach diesem fordernden Jahr wünscht Ihnen ein frohes Weihnachtsfest sowie Zuversicht und Energie für das kommende Jahr. Ihr Uwe Ziesak. BVV Fraktionsvorsitzender Spandau, Kandidat für das Abgeordnetenhaus von Berlin…

Für den Spandauer Süden

Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat die Wahl im September 2021 für ungültig erklärt. Die Wahlwiederholung erfolgt am 12. Februar 2023. Mein Anliegen ist es, als Mitglied der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus sozialdemokratische Politik zu gestalten. Gerade jetzt, wo…

 Mein Kandidatenflyer zur Wahl zum Abgeordnetenhaus.   Verteilt wird mein neuer Kandidatenflyer von mir persönlich und meinen WahlkampfunterstützerInnen. Vielleicht treffen wir uns in den nächsten Tagen vor Ihrer Haustür oder am Infostand! Gern können Sie mich ansprechen. Ich freue mich,…

-Gedenkstunde aus Anlass des 84. Jahrestages der Novemberpogrome am 9./10. November 1938-   Heute fand im Beisein von Vertretern der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, Bezirksbürgermeisterin Dr. Carola Brückner sowie Mitgliedern der Bezirksverordnetenversammlung und Vertreterinnen und Vertretern der Kirchen sowie Schülern…

  Verlängerung bis Ende März 2023  …

Berliner Verfassungsgerichthof entscheidet am 16.November

Die Wahl im vergangenen September verlief, wie wir wissen, in etlichen Berliner Wahlbezirken fehlerhaft. Eine Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen ist möglich. Der Berliner Verfassungsgerichtshof will am 16. November seine Entscheidung zur Gültigkeit der Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus…

Von 6:00 Uhr bis 18:00 Uhr

Zum Ende des Wahlkampfs organisierte mein Genosse Edmund Brückmann einen Marathon-Infostand von 6:00 Uhr morgens bis 18:00 Uhr abends in Kladow an der Bushaltestelle Alt Kladow. Gemeinsam mit zahlreichen GenossInnen, unsererer Kandidatin für das Amt der Bezirksbürgermeisterin, Carola Brückner, und…

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